08.07.2020
Sitzung des Gemeinderates

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 02.07.2020 - geschrieben von Irene Haberl

Ascha. (hab) Der Weiterbetrieb der Schlauchtrocknungsanlage der FFW, das Nutzungskonzept zum historischen Gasthaus in Gschwendt, der Breitbandausbau sowie Beschwerden wegen Beschädigungen am Bewegungspark an der Straubinger Straße beschäftigten bei der letzten Gemeinderatssitzung in Ascha die Räte vorrangig.

Nach Besichtigung der Schlauchtrocknungsanlage im FFW-Gerätehaus Ascha wurde bei der Sitzung über den Weiterbetrieb der Anlage beraten, nachdem die FFW einen Antrag auf Neuanschaffung gestellt hatte. Die Anlage war seit November 2006 für FFWen der Umgebung gegen einen kleinen Betrag für die Pflege und Reinigung der Schläuche zuständig. Nachdem aufgrund zunehmender Anfälligkeit der Reparatur- und Kostenaufwand für die FFW Ascha zu einer Belastung wurde und es zudem nach der Insolvenz des Herstellers an Ersatzteilen mangelt, hatte man sich nach Absprache mit dem Landratsamt entschlossen, die Zuständigkeit für die Anlage an die Gemeinde abzugeben, eingeschlossen einer eventuellen Neuanschaffung 2021. Als Grundlage des weiteren Vorgehens will man nun ein grundsätzliches Interesse an einem Weiterbetreib von Seiten der FFW abklären.

Im Anschluss wurde dem Freistellungsverfahren zum Umbau einer Scheune einer Reitanlage in eine Betriebsleiterwohnung durch den neuen Besitzer stattgegeben.

Bürger sollen enstcheiden

Ein weiteres Mal stand die Sanierung des historischen Gasthauses in Gschwendt auf der Tagesordnung. Nach detaillierter Einsichtnahme der Räte in das geplante Konzept sowie die Kostenberechnung genommen hatten, gab es Bedenken wegen eines möglichen Leerstands in dem zukünftig unkommerziell von der Gemeinde zu nutzenden Projekt. Nach Meinung von Bürgermeister Wolfgang Zirngibl sei eine Sanierung aber die beste Lösung, da zum einen mit 80 Prozent Zuschuss gerechnet werden kann und so auf die Gemeinde innerhalb von vier Jahren Bauzeit nur etwa 800 000 Euro Beteilung nötig würden. Da das denkmalgeschützte  Gebäude nicht abgerissen werden darf, würden für die Sicherungsmaßnahmen für einen etwa 20 Jahre dauernden kontrollierten Verfall etwa 300 000 Euro nötig. Die Fördergelder für die Sanierung sind nach Auskunft des Ministeriums allerdings nach dem Prinzip „Innen satt außen“ an Zugeständisse im Wohnhausbau gebunden, wie flächensparende Parzellengröße, Bauzwang innerhalb von fünf Jahren zur Vermeidung von Spekulationen sowie die Möglichkeit zu verdichtetem Bauen.

Interessant gestaltete sich ein neues Angebot zur Nutzung verschiedener Räume im historischen Gasthaus durch eine Musikakademie, was allerdings noch näher abgeklärt werden muss. Man einigte sich schließlich, zu dem Thema eine Informationsveranstaltung mit Einholung der Bürgermeinung als Grundlage für das weitere Vorgehen zu organisieren.

IT-Ausstattung für das Gemeindehaus

Einstimmig befürwortete man, nachdem inzwischen Angebote vorliegen, für die Anschaffung einer IT-Ausstattung für den Sitzungsaal der Gemeinde, bestehend aus einem mobilen Großflächendisplay, einer entsprechenden Netzwerkfestplatte zur Datensicherung sowie gemeindeeigenen Tablets für die Räte. Die Beratung und Beschlussfassung zur Förderung nach der bayerischen Gigabit-Richtlinie ergab, dass durch den Freistaat ein neues Programm mit verschiedenen Modulen angeboten wird. Nach diesem sollen beispielsweise für Gewerbe ein Gigabit und für Privathaushalte 100 Mbit verfügbar sein. Bei entsprechendem Interesse ist eine Markterkundung angedacht.

Bürgermeister Zirngibl informierte im Anschluss über die Abrechnung der Kita Mariä Himmelfahrt Ascha 2019, nach der der Istwert unter dem Ansatz liegt. In Sachen Nutzung des Pfarrheims als Ausweichraum für die Kita fand eine Begehung durch die Caritas und das Kreisbauamt statt. Es soll nun eine Nutzungsänderung beantragt sowie eine Treppe eingebaut werden. An den Neuanschaffungen in Höhe von 20 000 Euro, die auch in Zukunft nach einem Neubau benutzt werden können, wird sich die Gemeinde mit zwei Drittel beteiligen.

Vandalismus auf Spielplatz

Da es mit dem Bewegungspark an der Straubinger Straße Probleme mit dem Kneippbecken gibt, soll eine Bohrung zur Befüllung mit Binnenwasser vorgenommen werden. Beschwerden gibt es auch wegen der Beschädigungen am neuen Kleinkind-Spielplatz an der Anlage, der zunehmend von älteren Kindern genutzt wird. Erneut angesprochen wurden die Geschwindigkeitsüberschreitung am Boyerweg sowie auf den Gehweg reichende Sträucher. Hier sollen betroffene Personen die Verursacher selbst kontaktieren. Angeschrieben werden soll ein Hundezüchter in Willerszell, nachdem sich Personen von den Hunden bedroht fühlen. Coronabedingt dürfen Lokale mit Konzession wieder öffnen sowie Sitzungen und Versammlungen von Vereinen wieder stattfinden. Stammtisch sind allerdings ausgeschlossen. Ab 20. Juli sind weiter Änderungen zu erwarten, alles jedoch unter Hygieneauflagen.