Bericht zur Gemeinderatssitzung am 18.03.2021 - geschrieben von Irene Haberl

Ascha. (hab) Bei seiner letzten Gemeinderatssitzung galt es für die Räte in Ascha einen Haushaltsplan für 2021 zu beschließen, der mit einer Gesamtsumme von 17 Millionen Euro im Bereich Vermögenshaushalt mit Großprojekten wie der Hochwasserfreilegung, des Kindergarten- und Bauhofneubaus sowie diverse kommunale Sanierungsprojekte umfasst.

Einstimmig befürwortete der Gemeinderat eingangs der Sitzung die Erweiterung der Freischankfläche der Pizzeria in der Ortsmitte sowie die Aufhebung des Instruments der Veränderungssperre und Bauleitplanung auf Seiten der Gemeinde in Bezug auf das ehemalige Penker-Gelände. Damit wird die weitere Planung in die Hände des neuen Besitzers gelegt. Nachdem für den Neubau des Aschinger Bauhofs die Grundstückfrage neben dem Feuerwehrgerätehaus in Gschwendt Richtung B20 geklärt ist, wurde der Erweiterung der momentanen Einbeziehungssatzung mit Deckblatt mit dem Hinweis auf die betreffende Gemeindebedarfsfläche stattgegeben. Für die Fläche des bisherigen Bauhofs in Ascha im Bereich der derzeitigen Hochwasserfreilegung ist eine Wohnbebauung angedacht.

Nach Beratung konnte die umfangreiche Abschlussvereinbarung Nummer 19 zum Bauabschnitt II der Hochwasserfreilegung in Ascha auf den Weg gebracht werden. An den 2,2 Millionen Euro Gesamtsumme dieser Teilmaßnahme hat sich die Gemeinde mit 1,1 Millionen Euro zu beteiligen. Zwänge im Bereich Bauhof-Zufahrt und Brückenanlage führen hier derzeit noch zu Verzögerungen. Einer Markterkundung brachte zwei Angebote zur Erfüllung der Ergebnisse der Bayerischen Gigabit-Richtlinie, von denen nach dem Auswahlverfahren eine Firma bestimmt wurde. Die Gemeinde hat bei der das gesamte Gemeindegebiet umfassenden, 3,1 Millionen Euro teuren Maßnahme zehn Prozent, was 303 000 Euro entspricht, als Eigenanteil zu übernehmen.

Vermögenshaushalt in Höhe von 17 Millionen Euro

Der Haushaltsplan 2021 ist im Bereich Verwaltungsplan mit etwa drei Millionen Euro ausgeglichen, vergleichbar dem Vorjahr. Der Vermögenshaushalt weist dagegen den, allerdings in allen Maßnahmen durchgeplanten und finanzierten, bisher nie so hohen Unterschied von 17 Millionen Euro im Vergleich zu etwa 2,5 Millionen Euro 2020 auf, was allerdings der Voraussicht auf kommende Zwänge geschuldet ist. Wichtigste über Jahre beschäftigende Posten sind dabei der Grunderwerb der Gemeinde für Bau- und Gewerbegebiete, die Hochwasserfreilegung mit Straßenbeleuchtung, die Anlage von Geh- und Radwegen im Bereich der Froschauer und Chamer Straße, der Dammbau sowie entsprechende Planungskosten, die Sanierung der Mehrzweckhalle, der Neubau am Kindergarten mit einer Investition von 1,5 Millionen Euro, die neue Schlauchtrocknungsanlage der FFW mit 100 000 Euro, die Sanierung des Sportheims mit etwa 200 000 Euro, die Revitalisierung des historischen Gasthauses in Gschwendt mit 3,7 Millionen Euro, die Zufahrt und Planung im Bereich des Bauhofes, der Radweg entlang der B20 nach Gschwendt sowie der genannte Gigabit-Ausbau. Somit ist eine Summe von 17 Millionen Euro gegenzufinanzieren, wobei eine Kreditaufnahme von 2 Millionen Euro nötig sein wird. Die Haushaltssatzung 2021 wurde nach Beratung einstimmig angenommen.

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl informierte schließlich über die beabsichtige Vermeidung von Finanzierungsengpässen seitens des Amtes für ländliche Entwicklung. So sollen zukünftig keine Teilzahlungen mehr geleistet, Kostensteigerung nicht gefördert und grundsätzlich geprüft werden, was dringend nötig ist. Auf Antrag des SV Ascha will die Gemeinde, wie in den Vorjahren auch, jede Jugendmannschaft mit 150 Euro unterstützen. Einstimmig genehmigte der Gemeinderat die Anfrage eines Grundstücksbesitzers zu einer Zufahrt für seinen Garten von der Straubinger Straße aus. Auseinandersetzen soll sich ein Arbeitskreis mit einer eventuellen familien- und seniorengerechten Sanierung des Alten Dorfwegs in Richtung Straubinger Straße. Fortgeführt wird in diesen Tagen nach Baumfällarbeiten der Ersatz-Neubau der Brücke an der Straubinger Straße über den Socka-Bach. Um seinem Ruf als „Grünstem Sportverein im Landkreis“ nachzukommen, wurden die Stockbahnen sowie der Sportplatz mit LED-Leuchten ausgestattet, deren Kosten in Höhe von 33 000 Euro mit 14 000 Euro der BLSV übernimmt. Die Klimaschutzkommune Ascha wird die Vorfinanzierung übernehmen.

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Der bisherige Bauhof von Ascha soll künftig in Gschwendt stehen.